Gliederung

• Allgemein
• Inhaltsverzeichnus der Verordnung (EU) 2016/425
• Quellen

Allgemein

Die neue Verordnung (EU) 2016/425 gilt verpflichtend in allen EU-Mitgliedstaaten und trägt somit deutlich zur Harmonisierung der Bedingungen für die Vermarktung von PSA-Produkten innerhalb der Europäischen Union bei.

Sie ersetzt die Richtlinie 89/686/EWG (PSA Richtlinie) und entfaltet als europäische Verordnung eine unmittelbare Rechtswirkung und ist für alle Teilnehmer bindend. Sie definiert für den gesamten Lebenszyklus eines PSA-Produktes Mindestanforderungen hinsichtlich Transfer in den Markt, Bereitstellung auf dem Markt und Aspekte zur weiteren Gebrauchstauglichkeit. Die Anforderungen steigen in Abhängigkeit der zugeordneten Risikokategorie, welcher das Produkt zugeordnet wird.

In Deutschland wird die Anwendung im PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG) und der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) konkretisiert.

Ziel der Pflichtausweitung auf Händler der gesamte Lieferkette ist es sicherzustellen, dass nur PSA auf dem Markt bereitgestellt wird, welche der Verordnung (EU) 2016/425 entspricht.

Eine wirksame Rückverfolgbarkeit von PSA mittels Typen-, Chargen- oder Seriennummer soll es Marktüberwachungsbehörden ermöglichen, Wirtschaftsakteure zu identifizieren, welche gegebenfalls nichtkonforme PSA auf dem Markt bereitgestellt haben.

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Inhaltsverzeichnis

Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen

1. Artikel: Gegenstand
2. Artikel: Anwendungsbereich
3. Artikel: Begriffsbestimmungen
4. Artikel: Bereitstellung auf dem Markt
5. Artikel: Grundlegende Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
6. Artikel: Bestimmungen über die Verwendung von PSA
7. Artikel: Freier Verkehr

Kapitel II: Pflichten der Wirtschaftsakteure

8. Artikel: Pflichten der Hersteller
9. Artikel: Bevollmächtigte Vertreter
10. Artikel: Pflichten der Einführer
11. Artikel: Pflichten der Händler
12. Artikel: Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
13. Artikel: Identifizierung der Wirtschaftsakteure (Rückverfolgbarkeit)

Kapitel III: Konformität der PSA

14. Artikel: Konformitätsvermutung von PSA
15. Artikel: EU-Konformitätserklärung
16. Artikel: Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
17. Artikel: Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Kapitel IV: Konformitätsbewertung

18. Artikel: Risikokategorien von PSA
19. Artikel: Konformitätsbewertungsverfahren

Kapitel V: Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

20. Artikel: Notifizierung
21. Artikel: Notifizierende Behörden
22. Artikel: Anforderungen an notifizierende Behörden
23. Artikel: Informationspflichten der notifizierenden Behörden
24. Artikel: Anforderungen an notifizierte Stellen
25. Artikel: Konformitätvermutung bei notifizierten Stellen
26. Artikel: Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
27. Artikel: Anträge auf Notifizierung
28. Artikel: Notifizierungsverfahren
29. Artikel: Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen
30. Artikel: Änderungen der Notifizierungen
31. Artikel: Anfechtungen der Kompetenz von notifizierten Stellen
32. Artikel: Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
33. Artikel: Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stelle
34. Artikel: Informationspflichten der notifizierten Stellen
35. Artikel: Erfahrungsaustausch
36. Artikel: Koordinierung der notifizierten Stellen

Kapitel VI: Überwachung des Markt der Uniones, Kontrolle der auf den Markt der Union gelangenden PSA und Schutzklauselverfahren der Union

37. Artikel: Überwachung des Marktes der Union und Kontrolle der auf den Markt der Union gelangenden PSA
38. Artikel: Verfahren zur Behandlung von PSA, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
39. Artikel: Schutzklauselverfahren der Union
40. Artikel: Risiko durch konforme PSA
41. Artikel: Formale Nichtkonformität

Kapitel VII: Deligierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

42. Artikel: Befugnisübertragung
43. Artikel: Ausübung der Befugnisübertragung
44. Artikel: Ausschussverfahren

Kapitel VIII: Übergangs und Schlussbestimmungen

45. Artikel: Sanktionen
46. Artikel: Aufhebung
47. Artikel: Übergangsbestimmungen
48. Artikel: Inkrafttreten und Geltungsbeginn

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Anhänge - Verordnung (EU) 2016/425

Anhang 1 - Risikokategorien von PSA
Anhang 2 - Grundlegende Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
Anhang 3 - Technische Unterlagen für PSA
Anhang 4 - Interne Fertigungskontrolle
Anhang 5 - EU-Baumusterprüfung
Anhang 6 - Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle
Anhang 7 - Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen
Anhang 8 - Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
Anhang 9 - EU-Konformitätserklärung Nr. ...
Anhang 10 - Entsprechungstabelle

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