Norm: ArbSchG ff.

Das Arbeitsschutzgesetz (Abkürzung: ArbSchG) ist ein deutsches Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 89/391/EWG (Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie). Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist das „Controlling-Gesetz“ zum Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit aller Beschäftigten – einschließlich der des öffentlichen Dienstes – durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern (ArbSchG § 1).

Inhaltsverzeichnis
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
• ArbSchG § 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 - Pflichten des Arbeitgebers

• ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
• ArbSchG § 4 Allgemeine Grundsätze
• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
• ArbSchG § 6 Dokumentation
• ArbSchG § 7 Übertragung von Aufgaben
• ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
• ArbSchG § 9 Besondere Gefahren
• ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
• ArbSchG § 12 Unterweisung
• ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen
• ArbSchG § 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

Dritter Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten

• ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten
• ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten
• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten

Vierter Abschnitt - Verordnungsermächtigungen

• ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen
• ArbSchG § 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
• ArbSchG § 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst

Fünfter Abschnitt - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

• ArbSchG § 20a Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
• ArbSchG § 20b Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Sechster Abschnitt - Schlußvorschriften

• ArbSchG § 20b Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
• ArbSchG § 21 Befugnisse der zuständigen Behörden
• ArbSchG § 22 Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht, Bundesfachstelle
• ArbSchG § 23 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
• ArbSchG § 24 Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
• ArbSchG § 25 Bußgeldvorschriften
• ArbSchG § 26 Strafvorschriften