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Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Arbeitsschutz ist in erster Linie Chefsache. Diese haben die Maßnahmen zum Arbeitsschutz grundsätzlich so zu gestalten, dass „eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird“ (§4). Die Mitarbeiter sind dabei jedoch zur Mitwirkung verpflichtet und müssen nach ihren Möglichkeiten für die eigene Sicherheit und Gesundheit Sorge tragen und dürfen andere Personen mit ihrer Arbeit nicht gefährden (§15).

Zu den wesentlichen Arbeitgeberpflichten gehört z.B. die Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach TRBS 1111 zur Ermittlung erforderlicher Arbeitsschutzmaßnahmen (§5). Die Ergebnisse sind zu dokumentieren (§6) und im weiteren Verlauf auf ihre Wirksamkeit hin zu prüfen (§3). Auch für die Unterweisung der Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz für den jeweiligen Arbeitsplatz (§12), Organisation von Notfallmaßnahmen / Erste Hilfe (§10) und Arbeitsmedizinische Vorsorge (§11) ist der Arbeitgeber zuständig.

Der Arbeitgeber kann jedoch auch „zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen“ (§13) (z.B.Befähigte Person ).

Siehe auch:

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Tipp: Übersicht: Relevante Gesetze, Vorschriften und Regeln

angelegt: 18.10.2014 23:05, letzte Änderung: 16.11.2015 16:34